Aus dem Gemeinderat
Februar 2024
Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2023
Gemäss Artikel 34 Wahl- und Abstimmungsreglement der Einwohnergemeinde Schwarzenburg ist das Protokoll der Gemeindeversammlung 20 Tage öffentlich aufzulegen. Das Protokoll wurde von Donnerstag, 18. Januar 2024 bis 7. Februar 2024 aufgelegt. Während dieser Zeit sind keine Einsprachen eingegangen. Der Gemeinderat hat das Protokoll anlässlich der Sitzung vom 26. Februar 2024 genehmigt.
Tiefbau- und Umweltkommission / Ergänzungswahl per 1. Februar 2024
Anja Pflugshaupt hat per 1. Januar 2024 das Gemeinderatsmandat übernommen und sich entschieden, ihr Amt in der Tiefbau- und Umweltkommission per 31. Dezember 2023 niederzulegen. Der Gemeinderat hat im Sinne einer Ergänzungswahl Daniel Affolter, Schwarzenburg, für die verbleibende Legislaturperiode 2021 bis 2024, per 1. Februar 2024 als Mitglied der Tiefbau- und Umweltkommission gewählt. Der Gemeinderat wünscht Daniel Affolter viel Freude bei der Ausübung seines Amts.
Energiestadt Schwarzenburg / neues Mitglied für die Arbeitsgruppe Energie
Die Arbeitsgruppe Energie wurde mit Andrea Lörwald, Schwarzenburg, um ein weiteres Mitglied erweitert. Frau Lörwald ist Teil der Gruppe «Transition Schwarzenburgerland» und kann die Arbeitsgruppe Energie mit ihrem Engagement und Fachwissen unterstützen. Der Gemeinderat wünscht Andrea Lörwald viel Freude bei der Mitarbeit in der Arbeitsgruppe.
1000 Jahre Schwarzenburg / Wahl eines neuen Mitglieds «OK Jubiläum2025»
Für den vakanten Bereich Kommunikation/Marketing konnte Frau Janine Zahnd, Schwarzenburg, gewonnen werden. Der Gemeinderat hat Frau Zahnd an der Sitzung vom 26. Februar 2024 als neues Mitglied «OK Jubiläum2025» gewählt. Der Gemeinderat wünscht Janine Zahnd viel Freude bei der Ausübung ihrer Funktion.
1000 Jahre Schwarzenburg / Genehmigung finanzielle Beiträge
Der Name „Schwarzenburg“ resp. Suarcenburc wurde erstmals um 1025 urkundlich erwähnt. Der Gemeinderat hat daher beschlossen, im Jahr 2025 das 1000-Jahr-Jubiläum zu feiern. Für die Planung und die Organisation des Jubiläumsjahres wurde im Dezember 2023 der gemeinnützige Trägerverein „Schwarzenburg 2025“ gegründet. Der Gemeinderat will einen Betrag von CHF 75‘000.00 für die Festivitäten rund um das Jubiläum im Budget 2025 einstellen. Darin enthalten sind nebst finanziellen Beiträgen auch Naturalleistungen, welche zu gegebener Zeit in einer Vereinbarung zwischen dem Trägerverein «Schwarzenburg 2025» und der Einwohnergemeinde Schwarzenburg detailliert geregelt werden.
Erneuerung Baurecht / Schützenhaus und Scheibenstand Dorfmatten
Der Gemeinderat hat den Entwurf des Baurechtsvertrags vom 15. Februar 2024 über die Baurechte auf den gemeindeeigenen Parzellen Nrn. 49 und 50 mit einer Laufzeit von 50 Jahren genehmigt. Der Baurechtsvertrag soll in den kommenden Wochen unterzeichnet werden. In einem nächsten Schritt ist der Dienstbarkeitsvertrag betreffend Überschussrechte mit den betroffenen Grundeigentümern und Pächtern abzuschliessen.
Sanierung Duschanlage Steinenbrünnen / Genehmigung Verpflichtungskredit
Das Schulhaus Steinenbrünnen wurde um 1865 errichtet, im Jahr 1892 erweitert und ist heute rund 158 Jahre alt. Die zur Schulanlage gehörende Turnhalle wurde im Jahr 1985 erbaut. Die Duschlangen in der Turnhalle sind aufgrund ihres Alters in einem sehr schlechten Zustand. Der Gemeinderat hat einen Verpflichtungskredit von CHF 151’000.00 genehmigt für die Sanierungsmassnahmen an den Duschanlagen. Die Arbeiten werden während den Schulferien im Sommer 2024 ausgeführt.
Strassenabschnitt Wyden bis Nötenhaus / Genehmigung Verpflichtungskredit
Der Strassenabschnitt Wyden bis Nötenhaus ist der unterste Teil der Lochstrasse, welche als Verbindungsstrasse zwischen der Gambachstrasse und der Milkenstrasse genutzt wird. Der Strassenabschnitt bildet die Grenze zwischen den Gemeinden Rüschegg und Schwarzenburg. Die Strasse erschliesst eine Vielzahl von Liegenschaften und eine grosse landwirtschaftliche Nutzfläche. Dieser Strassenabschnitt soll instand gestellt werden. Die Ausarbeitung und Umsetzung dieses Sanierungsprojekts wird durch die Gemischte Gemeinde Rüschegg ausgeführt. Die Sanierungsarbeiten sind im Sommer 2024 vorgesehen. Der Gemeinderat hat für die finanzielle Beteiligung an den Sanierungskosten, gemäss gültiger Unterhaltsvereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Schwarzenburg und der Gemischten Gemeinde Rüschegg, einen Verpflichtungskredit von CHF 135’000.00 genehmigt.
Instandstellung Steinhaushole / Genehmigung Kreditabrechnung
Der Gemeinderat genehmigte am 30. August 2021 einen Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 189’000.00 für die Instandstellung der Steinhaushole, welche im Weiler Steinhaus liegt und diverse Liegenschaften sowie landwirtschaftliche Nutzflächen erschliesst. Nebst der Strasse wurden auch die Wasser- und Abwasserleitungen saniert. Die Realisierung erfolgte im Herbst 2022. Die Kreditabrechnung für die Instandstellung der Steinhaushole hat der Gemeinderat mit Ausgaben von CHF 191’036.50 und einer Kreditüberschreitung im Umfang von CHF 2’036.50 genehmigt.
Gemeinderat Schwarzenburg
Auskünfte erteilt:
Urs Rohrbach
Gemeindepräsident
urs.rohrbach@schwarzenburg.ch
Telefon: 031 734 00 15